// AGB

gültig ab 01.01.2016

1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Angebote von Auftragnehmern sind für die Dauer von zwei Wochen nach Zugang beim Auftraggeber unwiderruflich. Angebote des Auftraggebers sind jederzeit widerruflich, sofern sie nicht bereits vom Auftragnehmer schriftlich angenommen wurden. Mündliche Aufträge und Angebote des Auftraggebers sind schriftlich zu bestätigen. Im Zweifelsfall ist ausschließlich das schriftliche Angebot oder der schriftliche Auftrag maßgebend.Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.4 Bestellungen im Rahmen eines Engagementvertrages sind mindestens 14 Tage vor Ausführungsbeginn zu stornieren. Erfolgt eine Stornierung später, ist eine Stornierungsgebühr in Höhe von 5% fällig. Erfolgt eine Stornierung innerhalb von 8 Tagen vor Ausführungsbeginn, ist eine Stornierungsgebühr in Höhe von 25% fällig.

3. Datenschutz
3.1 Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
3.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere sind auch andere Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Honorar
4.1 Entwurf, Reinzeichnung sowie die Einräumung des Nutzungsrechtes bilden eine einheitliche Leistung. Die Vergütung dieser Leistung setzt sich aus folgenden Teilhonoraren zusammen:
a) Entwurfshonorar (visueller oder verbaler Entwurf/Konzept)
b) Entgelt für das Copyright (Nutzungshonorar)
4.2 Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, steht es M-One Media Systems frei, nur ein Abschlagshonorar von mindestens 3/4 des vereinbarten Gesamthonorars zu berechnen.
4.3 Die Berechnung der Honorare richtet sich nach der vereinbarten Preisgestaltung zwischen Auftraggeber und M-One Media Systems.
4.4 Die Vorlage von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten (auch Aufforderungen zu Präsentationen), die M-One Media Systems für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig.
4.5 Auftragsstornierungen sind nicht möglich. In jedem Fall der vorzeitigen Auftragsbeendigung wird eine Stornogebühr von 5% des vereinbarten Auftragsvolumens fällig. Sind die bis zu dem Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Arbeiten höher als die Stornogebühr, so berechnet M-One Media Systems den angefallenen Aufwand. Alle Arbeiten, die über den vereinbarten Auftrag hinaus gehen, berechnet M-One Media Systems nach Aufmaß inkl. der vereinbarten Stundenlöhne.

5. Haftung
5.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb der verbauten Technik, die nicht im Einflussbereich der herstellenden Firmen liegen, übernehmen wir keine Haftung.
5.2 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die laut Angebot vereinbart worden.
6.2 Dienstleistungen-, Lieferungen oder andere Leistung, die durch Dritte erbracht werden sind per Nachnahme, im Voraus oder bei Lieferung zu zahlen. Gesonderte Regelungen sind ggf. dem jeweiligen Auftrag zu entnehmen.
6.3 Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
6.4 Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.

7. Vertragsdauer/Kündigung/Erfüllungsort
7.1 Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit (12 Monate). Eine Kündigung kann nur schriftlich oder per Fax erfolgen. Ergeben sich bei einer Kündigung durch Fax Unklarheiten, sind wir innerhalb von vier Wochen dazu berechtigt, die schriftliche Kündigung zu verlangen. Die vorher durch Fax ausgesprochene Kündigung ist dann unwirksam.
7.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Osternienburger Land bzw. der Standort des im Vertrag angezeigten Projekts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Dessau örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
7.3 Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Hierzu muss vorher ein Antrag sowohl vom bisherigen Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig unterschrieben wurde und uns vorgelegt wurde. Die Übersendung per Fax ist nicht ausreichend.

8. Regelungen für Wiederverkäufer
8.1 Der Kunde ist berechtigt, Dritten ein vertragliches Nutzungsrecht an den von uns für ihn betreuten Internetpräsenzen einzuräumen. In diesem Fall bleibt der Kunde dennoch alleiniger Vertragspartner. Er ist verpflichtet, sämtliche Vertragsbedingungen, die sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus unseren Bestellformularen ergeben, innervertraglich an den Dritten weiterzuleiten und diesen zur Einhaltung dieser Bedingungen zu verpflichten. Dies gilt auch für die Verpflichtung aus Ziffer 1.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8.2 Sind für Änderungen sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des Dritten erforderlich, so stellt der Kunde innervertraglich sicher, dass diese Mitwirkungspflichten eingehalten werden. Der Kunde wird uns auf Anforderung die Adressdaten nebst Ansprechpartner des Dritten mitteilen. Wir sind berechtigt, im Falle von Änderungen unmittelbar an den Dritten heranzutreten, um von diesem schriftlich die Zustimmung zu den Änderungen zu verlangen.
8.3 Verstößt der Dritte gegen Vertragspflichten, erfüllt er Mitwirkungspflichten nicht oder ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte, so haftet der Kunde uns gegenüber für alle hieraus resultierenden Schäden. Darüber hinaus stellt uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen frei, die sowohl der Dritte als auch andere an uns stellen werden.

9. Widerruf
9.1 Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit ausdrücklicher Zustimmung durch den Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen, eine Bestellung ausgelöst wurde oder der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs M-One Media Systems // Florian Lampe, Pißdorf 25, 06386 Osternienburger Land.
9.2 Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.

14. Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an M-One Media Systems // Florian Lampe, Pißdorf 25, 06386 Osternienburger Land zu richten.
Stand: 01.01.2016